24.11.2016

Oberndorf — 24.11.2016

Sitzung vom: 24. November 2016 (Quelle: login.gemeindeserver.net)

Zusammenfassung generiert am: 31. März 2025, 09:40

Förderungen
Ja
Auftragsvergaben
Ja
Grundstücksverkäufe
Nein
Umwidmungen
Ja
Befangenheitsindex
1 / 10

Überblick #

Bei der Gemeinderatssitzung am 24. November 2016 in Oberndorf an der Melk wurden mehrere wichtige Entscheidungen getroffen. Ein Hauptthema war der neue Trainingsplatz des SVO (Sportverein Oberndorf), für den verschiedene Aufträge vergeben wurden, unter anderem für Elektroinstallationen, eine Bewässerungsanlage und einen Brunnen. Außerdem wurde beschlossen, die Akustik im Mehrzweckraum des Gemeindehauses zu verbessern. Die Gemeinde nahm verschiedene Darlehen auf, eines davon für den Straßenbau im neuen Baugebiet. Ein weiterer wichtiger Punkt war die Erstellung eines digitalen Leitungskatasters für Kanal und Wasser. Zum Schluss wurde der Haushaltsplan (Voranschlag) für 2017 besprochen und genehmigt. Die Sitzung dauerte von 20 bis 21 Uhr und alle Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Zusammenfassung #

In der Gemeinderatssitzung vom 24. November 2016 in Oberndorf an der Melk wurden mehrere wichtige Infrastrukturprojekte beschlossen. Dazu gehörten akustische Verbesserungsmaßnahmen im Mehrzweckraum des Gemeindehauses sowie verschiedene Baumaßnahmen für den SVO Trainingsplatz, darunter Elektroinstallationen, eine Bewässerungsanlage und ein Brunnenbau. Außerdem wurde die Erstellung eines digitalen Leitungskatasters für Kanal und Wasser beschlossen, wofür die Firma HydroIngenieure Umwelttechnik aus Krems den Auftrag erhielt.

Darüber hinaus wurden mehrere finanzielle Angelegenheiten behandelt, darunter die Aufnahme eines internen Darlehens von 25.000 Euro für den digitalen Leitungskataster und eines Kommunaldarlehens von 70.000 Euro für den Straßenbau bei der Sparkasse Scheibbs. Der Gemeinderat genehmigte auch eine Zinssatzerhöhung für ein bestehendes Darlehen bei der UniCredit Bank Austria AG. Zum Abschluss wurden der Dienstpostenplan und der Voranschlag für 2017 sowie eine Änderung des örtlichen Raumordnungsprogramms einstimmig beschlossen.

Teilnehmer #

Aus dem Protokoll lässt sich erkennen, dass es Vertreter von mindestens zwei politischen Fraktionen gab:

Die vollständige Liste der anwesenden Teilnehmer war:

  1. Rupf Mario
  2. Gassner Martin
  3. Handl Herbert
  4. Mitterbauer Johann
  5. Punz Andreas
  6. Gundacker Dieter
  7. Hörhan Elfriede
  8. Rötzer Gerhard
  9. Doppler Markus
  10. Sedlmayer Rupert
  11. Umgeher Franz
  12. Wondraczek Gerhard
  13. Kaiblinger Thomas
  14. Penzelbauer Helga
  15. Mitterbauer Christian
  16. Reinhardt Brigitte

Zusätzlich war die Schriftführerin Plank Juliana anwesend.

Entschuldigt abwesend waren Aigner Reinhard und Wondraczek Gerhard (bis TOP 9). Nicht entschuldigt abwesend waren Fahrnberger Stefan und Kendler Martha.

Die genaue Parteizugehörigkeit aller einzelnen Gemeinderatsmitglieder lässt sich aus dem Protokoll nicht vollständig entnehmen.

Entscheidungen, Abstimmungen und Diskussionen #

Hier sind die wichtigsten Entscheidungen und Ergebnisse der Gemeinderatssitzung vom 24. November 2016:

Wichtige Beschlüsse (alle einstimmig angenommen):

  1. Akustische Verbesserungsmaßnahmen im Mehrzweckraum:
  1. SVO Trainingsplatz - mehrere Aufträge:
  1. Darlehensangelegenheiten:
  1. Digitaler Leitungskataster:
  1. Verwaltung:

Bemerkenswert:

Es gab keine kontroversen Diskussionen oder Gegenstimmen zu den Anträgen, die im Protokoll vermerkt wurden.

Dokumentation und Transparenz #

Bei der Analyse des Protokolls fallen einige Punkte auf:

  1. Unterschiedlich detaillierte Dokumentation:
  1. Fehlende Diskussionsinhalte:
  1. Besonders auffällig kurz sind:

Insgesamt erscheint das Protokoll eher als Ergebnisprotokoll und nicht als ausführliches Verlaufsprotokoll. Für interessierte Bürger wären mehr Informationen zu den Diskussionen und Entscheidungsfindungen wünschenswert, besonders bei wichtigen Themen wie dem Gemeindebudget.

Budget, Investitionen und Vergaben #

Basierend auf dem Protokoll wurden folgende wichtige Entscheidungen mit Budgetauswirkung getroffen:

Öffentliche Aufträge:

  1. Akustische Verbesserungsmaßnahmen im Mehrzweckraum:
  1. SVO Trainingsplatz mehrere Aufträge:
  1. Digitaler Leitungskataster:

Darlehen/Finanzierung:

  1. Internes Darlehen von €25.000 aus der Kanalrücklage für den digitalen Leitungskataster

  2. Kommunaldarlehen von €70.000 für Straßenbau:

  1. Änderung bestehender Darlehenskonditionen:

Zusammenfassend wurden bei den meisten größeren Aufträgen mehrere Angebote eingeholt und jeweils das wirtschaftlich günstigste gewählt. Die Gesamtsumme der neu vergebenen Aufträge und aufgenommenen Darlehen beläuft sich auf über €200.000.

Förderungen und Subventionen #

Ja, im Protokoll werden zwei Förderungen erwähnt, diese wurden allerdings in der nicht-öffentlichen Sitzung behandelt:

Unter Punkt 13) Gewerbeförderung - Lehrlingsförderung und
Punkt 14) Personalangelegenheit

Die Details dazu sind aber nicht im öffentlichen Teil des Protokolls enthalten, sondern wurden im Protokoll Nr. 165 der nicht-öffentlichen Sitzung festgehalten.

An- und Verkauf von Grundstücken #

Nein, in diesem Sitzungsprotokoll gab es keine direkten Entscheidungen oder Diskussionen zum An- oder Verkauf von Grundstücken oder Liegenschaften. Der einzige Punkt, der Grundstücke betrifft, war Punkt 12 zur Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes/Flächenwidmungsplans FA 27, aber dabei ging es nur um Flächenwidmungen und nicht um An- oder Verkäufe.

Flächenwidmungen und Umwidmungen #

Ja, unter Punkt 12 des Protokolls wurde eine Änderung des örtlichen Raumordnungsprogrammes/Flächenwidmungsplans (FA 27) behandelt. Laut Protokoll:

Zusätzlich gab es unter Punkt 7 einen Beschluss zur Darlehensaufnahme für einen Straßenbau im “neuen Bauland” in Höhe von 70.000 Euro, was auf Erschließungsmaßnahmen hindeutet.

Die genauen Details zu den Flächenwidmungsänderungen sind aus dem Protokollauszug jedoch nicht ersichtlich.

Anzeichen für Befangenheit oder Interessenskonflikte #

Im vorliegenden Sitzungsprotokoll gibt es nur einen Punkt (Punkt 12), der sich mit einer Flächenwidmungsänderung befasst. Dabei wurden folgende relevante Aspekte dokumentiert:

  1. Der Entwurf wurde ordnungsgemäß öffentlich kundgemacht (17.08. - 28.09.2016)
  2. Es gab keine Stellungnahmen während der Auflagefrist
  3. Ein positives Gutachten der zuständigen Behörde (Abt. RU1 des Amtes der NÖ Landesregierung) liegt vor
  4. Die Abstimmung erfolgte einstimmig

Aus dem Protokoll sind keine konkreten Details über die Art der Umwidmung oder betroffene Grundstücke/Eigentümer ersichtlich. Es gibt keine erkennbaren Hinweise auf:

Die Dokumentation deutet auf einen regulären Verwaltungsvorgang hin, der den gesetzlichen Vorgaben entsprechend durchgeführt wurde. Ohne weitere Informationen über die konkreten Umwidmungsinhalte lässt sich keine Aussage über mögliche versteckte Interessenskonflikte treffen.